Irgendwann in den 2000er Jahren sind viele Texte der EU verschwunden, die bis dahin die EU-Euphorie des Binnenmarktes von 1993 getragen haben. Wikipedia ist kein Ersatz dafür, auch diese Seiten können nur einen Bruchteil der damals prägenden Gedanken wiedergeben.
Die EU darf man nicht nur als „ökonomisches Ding“ im Sinne eines Binnenmarktes sehen. Die EU ist eine Gemeinschaft von Menschen mit gleichen Grundwerten, die ich mit dem kategorischen Imperativ von Immanuel Kant umschreiben möchte: „Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ „Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.“ Er ist im System Immanuel Kants das grundlegende Prinzip der Ethik.
Die normale Umschreibung der europäischen Idee ist die der Selbstbestimmung, der Menschenrechte und der Demokratie, des Pluralismus und der Meinungsfreiheit.
Die europäische Aufklärung fängt wieder an, sich von religiösen Überlieferungen neu inspirieren zu lassen. Ein Europa, das wieder inspirierend wirken soll, braucht eine Seele. Dies ist auch ein Dialog der Kulturen, von denen schon sehr viele in der EU ansässig sind.
Binnenmarkt bedeutet eine möglichst freie Verfügbarkeit von Dingen und Arbeitskräften – wobei ganz klar Mindeststandards eingehalten werden müssen (siehe kategorischer Imperativ).
Die Mindeststandards werden in den CE-Richtlinien als grundlegende Anforderungen genannt, die aktuellen technischen Grenzwerte werden oft in Normen festgeschrieben.
Der moderne Binnenmarkt bedingt auch eine Angleichung der anderen Rechtsvorschriften wie z. B. der Urheberrechte.
Die aktuellen Entwicklungen der Technik, konkret Roboter und Datennetzwerke, lösen große gesellschaftliche Veränderungen aus. Seit 2016 sage ich als Betreiber dieser Seite zu einem Binnenmarktthema, dass die EU und jeder Mitgliedsstaat hier Lösungen wie z. B. bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in den nächsten zehn Jahren andenken muss, damit die EU ähnlich wie in den letzten 20 Jahren funktionieren kann. Denn die letzten Jahre waren eine Erfolgsgeschichte für die Menschen in der EU, die kein Land der EU alleine erreichen konnte.
Die großen und weltweit einzigartigen Vorteile des EU-Modells:
- Es ist anpassungsfähig, es passt auf eigentlich alle EU-Bürger, es ermöglicht durch den Binnenmarkt günstige Waren (z. B. auch günstige Mobilfunktarife – diese wurden durch EU-Druck nicht von den gnädigen Telefonanbietern auf das heutige Maß gesenkt).
- Es umfasst immer die Menschenrechte (weshalb die EU anders reagieren muss als z. B. die USA oder China), wobei unser (EU-)Umgang mit Flüchtlingen sicherlich noch verbesserungswürdig ist.
- Es ist ein System, das auch Umweltschutz (Beispiel RoHS-Richtlinie) umfasst.
- Es ist ein langfristig ausgelegtes System, welches, auch wenn wir dies gerne vergessen, Kriege in dem wohl am stärksten von Kriegen heimgesuchten Kontinent der Welt quasi unmöglich machen kann.
Allein dieser letzte Punkt reicht mir als Grund für die EU aus, denn wer seine Familiengeschichte nicht vergisst, wird schnell sehen, wie viele Opfer jede europäische Familie in den letzten Jahrhunderten durch Kriege hatte.
Doch die folgenden Seiten beschäftigen sich nur mit dem Binnenmarktaspekt „CE-Kennzeichnungspflicht“. Wer mehr zur EU lesen möchte, möge in altehrwürdigen Bibliotheken Material der 90er Jahre, die Webseiten der Europäischen Union und ähnliche Quellen nutzen!
